Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von sozialen Netzwerken sind immer wieder Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten. Dies gilt auch in Bezug auf Ansprüche von Nutzern eines sozialen Netzwerks wie auch in Bezug auf Ansprüche von Dritten, beispielsweise bei der Frage der Löschung eines Beitrags des Nutzers. In der Praxis wird auch häufig über das Sperren von Nutzerkonten bei sozialen Netzwerken gestritten.

Das Oberlandesgericht Celle hat in einer aktuellen Entscheidung einen gewissen Rechtsrahmen formuliert (OLG Celle, Urteil vom 20.1.2022 – 13 U 84/19, GRUR-RS 2022, GRURRS Jahr 1200 – Accountsperre).

Rechtsanwalt Dr. Thomas A. Degen, Fachanwalt IT-Recht, Zertifizierter Datenschutzbeauftragter TÜV Süd (DSB-TÜV), Lehrbeauftragter an der Dualen Hochschule Baden-Württemberg Stuttgart (DHBW), Stuttgart, hat diese äußerst praxisrelevante Gerichtsentscheidung mit weitergehenden Praxishinweisen besprochen unter dem Titel „Grundrechtskonforme AGB sozialer Netzwerke: Ein Gegenbeispiel“ in GRUR-Prax 2022, 178.